Am 24. Januar beteiligten sich viele Menschen unterschiedlicher internationaler Hintergründe an einer Diskussion zu anarchistischen Perspectives auf die aktuelle Welle rassistischer und nationalistischer Mobilisierungen auf den Straßen Deutschlands. Der Aufruf lud zu einer lockeren Diskussion ein und versuchte eine erste Positionierung zu bieten, welche weder mit PEGIDA und anderen rechten Gruppierungen, noch den falschen demokratischen Kritikern kompromissbereit ist. Der Aufruf kann unten nachgelesen werden. Was folgt, ist eine sehr subjektive Zusammenfassung der Gespräche, auf Grundlage von persönlichen Notizen. Ich werde versuchen, es so gut wie möglich zu strukturieren, sodass Leute [...] darauf Bezug nehmen können.

Die Diskussion wurde mittels 3 genereller Fragen eröffnet:

  1. Sind die rassitischen und nationalistischen Massenmobilisierungen überhaupt ein Thema, das beachtet werden muss? Diese Frage kam während der Vorbereitung auf, da die Betroffenheit von Freunden von "Wir müssen sofort etwas unternehmen" bis hin zu "Immer der gleiche Scheiß, ich will mich nicht an den Massen orientieren" reichte.

  2. Was ist der Diskurs, welchem wir uns gegenüber sehen?

  3. Was sind Strategien, um diese aktuellen Diskurse zu bekämpfen und zu stören? Was ist das Ziel davon?

Die erste Frage wurde relativ zügig von den Anwesenden beantwortet und es wurde offensichtlich, dass es großen Redebedarf gab, da viele Leute sich an der Diskussion beteiligten. Menschen teilten die Auffassung, dass diese Mobilisierungen eine wichtige Angelegenheit sind und dass es wichtig ist, einen realen und antagonistischen Kampf nicht nur gegen PEGIDA, sondern auch deren bürgerliche demokratische Kritiker zu schaffen.

2. Frage: Was ist der Diskurs, dem wir uns gegenüber sehen?

Dies war die wohl am meisten und weitgefächertste Frage während der Diskussion, da es offensichtlich erschien, in diesem Zusammenhang zuerst ein gemeinsames Verständnis darüber, was wir denn eigentlich diskutieren, zu erlangen.

Die aktuellen reaktionären Bewegungen müssen innerhalb einer ungebrochenen Kontinuität des deutschen Nationalismus und den kolonialen Projekten der deutschen Eliten und des Bürgertums gesehen werden. Von der Deutschen Revolution 1848, über die Weimarer Republik und den Nationalsozialismus bis zur "Wiedervereinigung" von 1989/90. Nicht ohne Grund begannen die PEGIDA-Mobilisierungen zu einem Zeitpunkt eines aufgeblasenen Hypes um 25 Jahre ?Wiedervereinigung? und brachten sich selbst in eine Tradition der Montagsdemonstrationen, "Wir sind das Volk" rufend. Die Versuche der Demokraten, das Gedenken vor diesem Rechtspopulismus zu retten, zeigt sich ohne jeglichen Inhalt, da es auf den gleichen Ideologien basiert und die Auseinandersetzung lediglich zu einer Angelegenheit unterschiedlicher Politik wird. Auch sei es eine Konsuquenz aus dieser frühen Geschichte Deutschlands. Die unterschiedlichen Proteste in der DDR, in einen uniformen Fanatismus für die Nation gewandelt, sowie die Wünsche und falschen Hoffnungen an den Kapitalismus führten zu einem Versagen. Stattdessen wurde Ostdeutschland zu einem Ressourcenlager und Experimentlabor für westlichen Kapitalismus und Demokratie. Dies hatte schwere Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Ostdeutschland und nicht wenige mussten dieses Versagen persönlich realisieren. Xenophobie, Islamophobie und Nationalismus sind in dieser Hinsicht ein kollektiver Umgang mit diesem Versagen, um gleichzeitig Macht durch weiße Vorherschaft/Rassismus zu regenerieren.

Doch nicht nur das, der Westen ist in der Tat sowohl in einer Krise, als auch einem andauernden Kriegszustand. Während der Diskussion zu der aktuellen Lage kam die Frage auf, in welchem Ausmaß sich die deutsche Gesellschaft in einer Krise befindet. Ausgehend von einer Einschätzung, Deutschland befinde sich nicht in einer Krise aufgrund der wirtschaftlichen Macht in Europa und der relativ stabil wirkenden ökonomischen Situation, argumentierten Andere, dass Deutschland sich sehr wohl in einer Krise befinde: einer politischen, kulturellen sowie identitären Krise, sowie einer seit Langem anhaltenden ökonomischen Umverteilung von unten nach oben. Der deutsche Staat würde Stück für Stück die Kosten des Sozialen einschränken und zunehmend die Leben der Menschen dem Kapitalismus unterwerfen: Die Kapitalisierung Ostdeutschlands in den 90ern, die Hartz4-Reformen, Einschnitte im Sozialsystem, Präkarisierung der Arbeit... um einige Beispiele zu nennen. Hinzu kommt eine politische Krise, welche Demokratie in Frage stellt. Dies kann zum Einen an der von Medien aufgebauschten Diskussion um Demokratie vor ein paar Jahren, zum Anderen sowohl an der weiter verbreiteten Identifizierung mit Ideen der Selbstorganisierung als auch den Forderungen nach einem totalitäreren Staat gesehen werden. Eine kulturelle Krise, wie nicht nur die aktuellen rassistischen Mobilisierungen zeigen, sondern auch die Diskussionen um ein vermeintliches Scheitern einer imaginierten "multikulturellen" Gesellschaft. Es wurde geäußert, dass innerhalb der westlichen Gesellschaften viele Menschen mit ihren aufgezwungenen Identitäten unzufrieden wären, seien es "die Arbeitenden", "die Ausländer" oder "die Frauen". Dies wäre eine der größten Krisen des 21. Jahrhunderts.

Krisenmanagement

Die aktuellen Massenmobilisierungen müssten als eine Art Krisenmanagement betrachtet werden. Grundlegend ließe sich sagen, dass Islamophobie als Konstituierung eines weißen, christlichen und zivilisierten "Wir" mit dazugehörigen Werten und Moralitäten funktioniert, gegensätzlich zu einem nicht-weißen, muslimischen und unzivilisierten "Anderem". Diese Konstruktion hilft, Stabilitität innerhalb der westlichen Gesellschaften aufrechtzuerhalten, wie bspw. anhand der Mobilisierungen in Frankreich gesehen werden kann; vereint unter der Ideologie einer vereinten Nation als Reaktion auf die Attacken auf das Magazin Charlie Hebdo. Die rassistischen Mobilisierungen gegen Geflüchtete können als Ausdruck eines Versuchs gedeutet werden, weiße Vorherschaft zu sichern, wenn Massenmigration und öffentliche Kämpfe von Geflüchteten diese in Frage stellen.

Doch die aktuellen Mobilisierungen auf den Straßen seien nicht nur ein plötzliches Aufbegehren sondern auch Konsequenz der Politik der letzten Jahre. (Nicht nur) Seit dem 11. September drücken Staat und parlamentarische Politik in Richtung eines zunehmenden Totalitarismus und Kontrolle, in Richtung Rassismus und Nationalismus. So wurde der Grundstein für die aktuelle Tendenz nach rechts gelegt und die politische Linke, seit Langem ohne Inhalt und Perspektive, könne sich selbst als einzige Opposition und Alternative gegen diese Tendenz relegitimieren. Das Resultat: rassistische und nationalistische Mobs auf der Straße, bereit "ihr Land" zu verteidigen und eine Menge guter Bürger, bereit für Demokratie und Rechtsstaat einzustehen. Die gesamte Diskussion bezieht sich auf Form und Inhalt der Grundpfeiler Deutschlands und reformiert, modernisiert und legitimiert diese somit. Nichts könnte besser für ein Empire sein. Dies sei einer der Wege, wie Deutschland durch die aktuelle Krise kommt und Stabilitität der herrschenden Ordnung gewährleistet, sowie radikalem Konflikt entgegenwirkt. Diese Stabilitität und Einheit hinter den Zielen der Nation müsse auch etabliert werden, wenn sich die Gesellschaft in einem andauernden Kriegszustand befindet. Es ist nicht nur die Rede vom Sozialen Krieg, sondern auch die kolonialen Kriege die außerhalb des nationalen Territoriums gekämpft werden. Islamophobe und rassistische Mobilisierungen müssten in einem Kontext mit Deutschlands neokolonialen Einsätzen in Afrika und dem Nahen Osten gesehen werden.

3. Strategien

Die Massen

Es wurde hervorgehoben, dass es keine Zielführung sein sollte, auf den Medienrummel aufzuspringen, mit den Alltagsnachrichten mitzuhalten oder der Politik beizuwohnen, da sonst unsere Kämpfe von anderen bestimmt würden. Eine größere Diskussion kam auf, wie sich zu den Massen verhalten werden solle. Sollte Energie in die Agitation und Bildung von Menschen gesteckt werden? Sollten Leuten weggezogen werden von den nationalistischen Massenbewegungen oder versucht werden, Abtrünnige im Radikalisierungsprozess aufzufangen? Solle eine radikale Massenbewegung als Gegenkraft geschaffen werden? Oder ist die Orientierung an den Massen an diesem Punkt irreführend, da ein Kampf gegen PEGIDA und Demokratie Räume und Kollektive außerhalb der Massenidentität erschaffen sollte?

Die politische Herrschaft

Mit geteiltem aufständischen Interesse, wurde diskutiert, inwiefern die Mobilisierungen die Realisierung eines physischen Aufstandsbekämpfungsprogramm sind ? nicht nur durch die Polizei der Gesellschaft aufgezwungen, sondern in Selbstregierung durch die Gesellschaft selbst. Nicht nur, dass Straßen voller reaktionärer Arschlöcher eine Bedrohung für emanzipatorische und anarchistische Kämpfe und Revolten sind, sondern auch die Schaffung eines öffentlichen Diskurses entlang einer künstlichen Gegensätzlichkeit: PEGIDA vs. Demokratie. Beide Seiten können gegeneinander arguementieren, für ihre Politik rekrutieren und mobilisieren und sich vom anderen abgrenzen, um die eigene Identität zu definieren und manifestieren ? doch die Konzepte von Nation, Staat, Kultur, Weißer Vorherrschaft und Volk bleiben grundlegender Konsens, welche als natürlich betrachtet und als gegeben ausgeblendet wird.

An diesem Punkt in der Diskussion wurde geäußert, dass die aktuellen Konflikte auch eine Chance für Anarchisten sein könnten, Konflikte noch weiter zu eröffnen und Widersprüche in den Diskursen hervorzuheben und somit bürgerliche Herrschaft weiter destabilisieren, da große Teile bürgerlicher Ideologie und Legitimierung in der Krise steckten. Ein Widerspruch darauf meinte, dass es angsteinflößend wirkt, in dieser Situation noch weiter Konflikt zu schüren, da das Kräfteverhältnis so schlecht für uns sei. Eine größere Diskussion kam auf. Sei denn das Kräfteverhältnis, gemessen an dieser Macht, nicht immer gegen uns, hätten reaktionäre Kräfte denn nicht immer die Politik, den Staat, die Polizei und den Geheimdienst/Verfassungsschutz hinter sich? Sei es nicht auch nur einer Erzählweise, dass die Dinge in Deutschland so schlecht für uns stünden? Wie seien unsere Kämpfe hier vom Leben in einer post-nationalsozialistischen Gesellschaft beeinflusst, welche überwiegend bürgerliche Revolutionen gesehen hätte, den historischen Untergang der Arbeiterbewegung und die Eliminierung all dessen, was der totalitären, sich selbst regierenden Gesellschaft unerwünscht ist? Was seien historische Anknüpfungspunkte in Deutschland, die eine antinationale, anti-totalitäre und anti-völkische Perspektive teilten, auf die wir uns beziehen könnten? Die Frage die aufkam, war, ob wir denn für solch Konflikte vorbereitet sind.

Es wurde als wichtig erachtet, die Kritik und Analyse zu schärfen und anarchistische Perspektiven und Ziele weniger unter Kompromissen im Konflikt zu verwässern. Es schien klar, dass eine radikale Praxis mit subversiven Strategien eine ebenso weitreichende Analyse benötigt, um nicht das zu reproduzieren, wogegen gekämpft werden solle und um nicht in die Falle zu gehen, die selben Diskurse der Macht weiter zu spinnen. Vielleicht sei es nützlich, die Positionen innerhalb dieser Diskurse zu beobachten und dann zu intervenieren und Konflikte mittels einer anarchistischen Praxis aufzumachen. Bspw. wenn Demokraten dazu aufrufen, der PEGIDA-Bewegung zuzuhören, da "Zweifel und Ängste von Bürgern" beachtet werden müssen, stattdessen ernsthaft daran zu arbeiten, PEGIDA zum Schweigen zu bringen. Dadurch könnte Direkte Aktion und Konfliktualität weiter verbreitet werden und jenen, die unsere Ideen teilen oder von dem Thema betroffen sind, attraktiver wirken, als das politische Spiel. Wiedereinmal, könne Negativitiät gegenüber dem Existierenden positive zwischenmenschliche Beziehungen transportieren.

Diese Positivität wurde in der Gruppe weiter diskutiert, nachdem jemand meinte, es gäbe einen Mangel an einer Art anarchistischer Ethik, welche nötig sei im Umgang mit der Situation. Diese Ethik solle unsere Beziehung zueinander neu definieren, auf Grundlage der Kämpfe gegen unsere aufgezwungenen Identitäten. Zum Beispiel: Während der Kämpfe gegen Zwangsräumungen kamen Leute auf informeller Ebene zusammen, mit einem bestimmten Ziel und einer Praxis der Direkten Aktion. Sie kamen nicht auf Basis einer Ethnizität etc. zusammen, sondern auf Grundlage dessen, prekäre Mieter zu sein, ein Klassenproblem geschaffen durch Kapitalismus und die neoliberale Stadt. Ein Mieter im Kampf zu sein, stellt die aufgezwungene Identität und Hierarchie in Frage und kreiert eine andere Beziehung zu sich selbst und anderen (welches nicht eine neue Identität werden solle). Dieser Diskussionspunkt führte zu einer weiteren Diskussion über die Relevanz der Verbreitung aufständischer Erfahrungen. Einige meinten, wie die Erfahrung, sich an Riots oder Direkten Aktionen sie befähigt hätte und wie sie gemerkt hätten, dass Anarchie keine utopische Idee sondern ein reales und mögliches Verhältnis sei und wie sich die Ablehung gegenüber der Welt dadurch vertieft hätte. Diese Erfahrungswelt solle weiter verbreitet und bekräftigt und mit einer radikalen und tiefgehenden Analyse verbunden werden.

Die Frage nach den Zielen und Möglichkeiten des Transports solcher Inhalte durch die Praxis kam auf ? doch an diesem Punkt wurde die Diskussion etwas lockerer und bald teilten sich die Leute auf, nach einigen Stunden der Diskussion. Der Aufruf zu der Diskussion kann unten nachgelesen werden.  

EINLADUNG ZUR DISKUSSION "Kampf gegen eine rassistische Gesellschaft der Selbstregierung" 24.1.2015

Wir schreiben diese Worte mit Blick auf eine steigende Tendenz zum Totalitarismus innerhalb des Staates, der Politik und der Gesellschaft. Wir widersprechen stark sowohl der rassistischen Mobiliserung, als auch der Forderung nach Demokratie und ihrer Werte. Diese rassistischen Demonstrationen sind eine Verkoerperung eines systemischen Problems innerhalb der Demokratie. Ihr Ziel der Selbstregulierung der Gesellschaft (Selbstkontrolle und/oder Unterdrueckung) gilt es mit allen Mitteln zurueckzuweisen und zu kritisieren. Wir widersprechen dem Willen der Leute, fuer ein Recht auf die Reproduktion von Privilegien und einer sozialen und rassistischen Hierarchie zu kaempfen, fuer eine truegerische Form der Freiheit. Seit langer Zeit nun sind rassistische Mobiliserungen auf der Strasse sichtbar, gipfelnd in die aktuelle PEGIDA-Bewegung und die reaktionaeren Attacken auf Gefluechtete und ihre Kaempfe.Gleichzeitig hat es der deutsche Nationalstaat geschafft, eine neo-imperialistische und neo-koloniale Linie zu etablieren. Diese beiden Politiken arbeiten Hand in Hand unter der Ideologie von Nation und Volk. Der Versuch, aus der globalen Krise als "Gewinner" zu kommen, wird durch die Mobilisierung der Bevoelkerung entlang der nationalen Ursachen erreicht, damit sie ihre eigene Polizei werden, eine willige Miliz in Verteidigung des Staates. Die Schaffung einer "islamistischen Bedrohung" und die Daemonisierung marginalisierter Gruppen als Mittel der Selbsterhaltung einer nationalen oder weissen westlichen Identitaet zielen auf einen kultur-rassistischen Krieg ab. Der logische Ausbruch von Subversion und Widerstand gegen den sozialen Krieg wird so verhindert. Doch dies ist, worauf wir abzielen, ein praktischer und subversiver Kampf, mittels dessen wir unsere Leben in die eigenen Haende nehmen, Beziehungen ausserhalb der nationalistischen buergerlichen Gesellschaft kreieren und den andauernden sozialen Krieg, den uns diese Welt aufzwingt, zurueckschlagen. Wir stellen uns den Privilegien der sogenannten Menschenrechte wie bspw. der Meinungsfreiheit entgegen, da wir sie als fundamentale Werkzeuge zur Reproduktion einer Teilung der Bevoelkerung sehen, eine Teilung in der die Einen das Privileg der Existenz besitzen und die Anderen getoetet oder dem Tod ueberlassen werden. Der Mord an Khaled Idris Bahray[1] in Dresden ist auch ein Angriff gegen uns - denn dieser Mord ist das Resultat eine Politik der Selbstregierung, welche diese demokratische Gesellschaft allen aufzwingt. Unsere Perspektive ist ein Kampf, welcher die rassistische buergerliche Gesellschaft angreift, sowohl die offen faschistischen Populisten, als auch ihre falschen Kritiker und staatstreuen Demokraten. Wenn wir dies tun, ist unser Ziel die Zerstoerung des Konzeptes der Nation, des Staates und des Volkes und die Schaffung heftiger Brueche. Wir wollen all jene, die unsere Kritik und Perspektive teilen, zur Diskussion ueber weitere

[1] Anmerkung: Zum Zeitpunkt des Aufrufes waren die Ergebnisse der Polizeiermittlungen zum Tod von Khaled noch nicht bekannt. Der Wahrheitsgehalt dieser Ermittlungen sollte trotzdem angezweifelt werden.